Gegenpol Ausgabe September 2005

Polizei erfaßt Homosexualität

Rosa Listen auch in Sachsen

Der Skandal um die Erfassung der sexuellen Orientierung durch die thüringische Polizei zieht nach Informationen von queer.de weitere Kreise. Auch in Sachsen speichert die Polizei Daten über die sexuelle Orientierung von Personen, auch in weiteren Bundesländern ist das gängige Praxis.

Lothar Hofner (CDU), stellvertretender Sprecher des Innenministeriums in Sachsen, bestätigte gegenüber der Presse die Existenz von sogenannten "Rosa Listen". Die Erfassung in den Infosystemen IVO und PASS sei notwendig, so Hofner, um Straftaten im Milieu aufklären zu können. Gedeckt wird die Erfassung dieser sensiblen Daten durch das sächsische Polizeigesetz. Dabei wurden vermutlich deutlich mehr Homosexuelle erfaßt, als bisher durch das Innenministerium angegeben wurden.

Die Affäre provozierte in Sachsen einen Koalitionsstreit zwischen den Regierungsparteien CDU und SPD.

Inzwischen hat laut queer.de Thüringen die Erfassung der sexuellen Orientierung offenbar gestoppt. Thüringens Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) sagte Anfang August, es würden "keine Speicherungen mehr unter dem Kriterium Homosexualität vorgenommen". Eine Überarbeitung des Systems ist erforderlich.

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